Urteil

Führerscheinentzug wegen Cannabis auf E-Scooter

Wer unter Cannabiseinfluss E-Scooter fährt, kann damit rechnen dass der Führerschein eingezogen wird.

Wer unter Cannabiseinfluss einen E-Scooter nutzt, muss möglicherweise mit dem Entzug des Führerscheins rechnen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte. Im konkreten Fall war ein Mann im Juli 2022 mit einem E-Scooter unterwegs und wurde von der Polizei gestoppt, weil er in Schlangenlinien fuhr und mehrfach nah an geparkte Autos geriet. Da bei einer Blutprobe ein Cannabiskonsum deutlich nachzuweisen war, forderte die Fahrerlaubnisbehörde ein medizinisch-psychologisches Gutachten zur Fahreignung. Als der Mann binnen einer Frist nicht reagierte, entzog sie ihm den Führerschein.

Dagegen zog der Mann vor Gericht - ohne Erfolg. Aus Sicht der Richter konnte die Behörde davon ausgehen, dass seine Fahrtüchtigkeit beeinträchtigt war. Denn bei der Blutprobe sei ein THC-Wert (Tetrahydrocannabinol) von 4,4 Nanogramm pro Milliliter (ng/ml) festgestellt worden. Nach der Rechtsprechung sei jedoch von einer Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit ab einem THC-Wert von 1,0 ng/ml zu rechnen. Außerdem sei in dem konkreten Fall zu berücksichtigen, dass der Mann durch seine Fahrweise den Straßenverkehr gefährdet habe

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(Foto: Walter K. Pfauntsch)

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