G7-Treffen

Dobrindt dringt auf Rechtsrahmen für Computerautos

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) dringt auf einen baldigen internationalen Rahmen für die weitere Entwicklung computergesteuerter Autos. "Jetzt geht es darum, dass wir auf UN-Ebene die technischen Regelungen für hochautomatisierte Systeme zügig festlegen", sagte Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur vor einem Treffen der G7-Verkehrsminister an diesem Samstag und Sonntag in Japan. Es gelte, Innovationen nicht hinterherzulaufen, sondern den Weg dafür zu bereiten.

Dobrindt will seinen Amtskollegen deutsche Initiativen vorstellen, die rechtliche Voraussetzungen für das automatisierte und vernetzte Fahren schaffen. Ein Gesetzentwurf, der gerade in der Bundesregierung abgestimmt wird, sieht vor, dass Fahrer sich vom Verkehrsgeschehen und der Steuerung solcher Wagen "abwenden" dürfen, wenn der Computer die Fahrt übernimmt. Der Fahrer muss aber "wahrnehmungsbereit" bleiben, um wieder die Kontrolle übernehmen zu können. Geregelt werden sollen darin auch Haftungsfragen und Sorgfaltspflichten. (dpa)

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